Mit Urteil vom 22. November 2023 – 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2579/15, 1 BvR 2578/15 – hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass […]
WeiterlesenMonat: November 2023
Schulterbereich verspannt? Einfache Übungen lockern die Muskeln
Wer viel sitzt und die Rückenmuskulatur daher (zu) wenig fordert, wird Rückenprobleme bekommen. Ein einfaches Rezept, um dem Rücken etwas Gutes zu tun: Bewegung und […]
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Verbesserungen bei der zeitnahen Versorgung von Schenkelhalsbrüchen
Die zeitnahe Versorgung von Schenkelhalsbrüchen hat sich nach einem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zu verbindlichen Vorgaben für die Verfahrensabläufe in den Kliniken in den letzten […]
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BVerwG: Keine Erlaubnis für den Erwerb des Betäubungsmittels Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung
Die im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) vorgesehene Versagung einer Erlaubnis für den Erwerb von Natrium-Pentobarbital zur Selbsttötung ist angesichts der Möglichkeiten, das eigene Leben medizinisch begleitet mit […]
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BVerfG: Verfassungsbeschwerde wegen überhöhter Belastungsgrenze für Zuzahlungen zu Krankenkassenleistungen erfolgreich
Mit Beschluss vom 22. September 2023 – 1 BvR 422/23 – hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich […]
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